Ist Ihnen das auch schon einmal aufgefallen? Ich werde das Gefühl nicht los, das Bürgerinitiativen in der Regel gegen etwas sind und nicht für Etwas. So gibt es Bürgerinitiativen gegen Atomkraft und nicht dafür, gegen ICE- Trassen und nicht dafür, gegen Hochwasserschutzbauten und nicht dafür….. Nun sind Bürgerinitiativen ein wirklich wichtiger Bestandteil unserer Demokratie und […]
Das Demokratieverständnis der SPD
Es ist schon erschreckend in welchem Ausmaße die deutschen Politdarsteller im Reichstag mit der Demokratie umgehen. Zum einen ist da der lupenreine Demokrat Gauck, der sich schon vor der Wahl als neuer Bundespräsident feiern lässt. und meine Freunde von der SPD, welche von Sigmar Gabriel wie eine Meute demütiger Schafe vorgeführt werden. Denn besagter Gabriel […]
Merkwürdiges Verhalten
So bezeichnet Raiiner Brüderle (FDP- Fraktionschef im Bundestag) den Vorstoß des griechischen Regierungschefs Papandreou sein Volk an der Entscheidung über die von der EU geforderten Sparmaßnahmen zu beteiligen. Man lasse sich dies einmal auf der Zunge zergehen. Ein führender Politiker einer demokratischen Partei ist verwundert darüber, das der Regierungschef eines souveränen Staates in ureigener demokratischer […]