Das Superwahljahr 2011 ist zu gut zwei Dritteln gelaufen. Es bleiben noch die Landtagswahl in Meck-Vorpommern und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie die Kommunalwahl in Niedersachsen. Das Ergebnis meiner Ex-Partei, der Piraten. Immer um die zwei Prozent. Daran hat sich auch in Bremen nichts geändert und das, obwohl die Zielgruppe ja schon erweitert war, es durfte ja schon mit 16 Jahren gewählt werden. Interessant an der Geschichte ist, das es den Piraten nicht einmal in den traditionell linkslastigen Stadtstaaten gelungen ist, ihre Wählerbasis signifikant zu vergrößern. Aber anstatt sich an die Ursachenforschung zu machen, wird sich jedes Ergebniss schon geredet. Wie bei den Großen. Zwar gibt es jetzt (nach dem letzten Bundesparteitag) stimmen, die die innere Zerstrittenheit der Piraten als grosses Problem verorten und beseitigen wollen. Wenn das gelingt, wäre das sicher ein Schritt in die richtige Richtung. Nur reicht das bei weitem nicht aus. Die Piraten müssen sich der Realität stellen. Und die sieht halt wie folgt aus:
- Der hohe Mitgliederstand spiegelt nicht den wahren Stand an (aktiven) Mitgliedern wieder. Würde die Piratenpartei sich an die eigene Satzung halten und konsequent mahnen (Finanzordnung §3(3) ), wäre der Mitgliederstand auf einem realistischen Niveau bei etwa einem Drittel bis einem Viertel des jetzt propagierten Standes (Beispiel Brandenburg: von den offiziell 343 Mitgliedern haben bis heute nur 79 ihren Obulus entrichtet, das sind 23%).
- Eigentlich resultiert der zweite Punkt aus dem Ersten. Denn hat man sich erst einmal eingestanden, das die Personaldecke reichlich dünn bis nicht vorhanden ist, sollte auch klar werden, das eine programmatische Entwicklung nicht mit voller Breitseite erfolgen kann. Man hat es ja die letzen 1,5 Jahre versucht und keinen nennenswerten Zugewinn verbuchen kann. Ganz im Gegenteil, eigentliche Kernthemen gehen in der breitgefächerten Debatte unter und das hat eben einen Verlust an Wahrnehmung, Kompetenz und Glaubwürdigkeit nach sich gezogen. Hier muss ganz dringend eine Rückbesinnung und thematische Eingrenzung erfolgen, die auch personell bewältigt werden kann. Dies zu tun ist Aufgabe des Bundesvorstandes. Dazu muß er jedoch Führungsqualitäten beweisen und darf nicht immer erst warten, bis die Basis auch zu dieser Einsicht gekommen ist. Hier muß aktiv mit der Basis gearbeitet werden!
- Ein ganz wichtiger Schritt für die Partei wäre es, wenn sie langsam ihren Existenzsinn finden würde. Eine politishe Partei ist Teil der Willensbildung im Staat und kein Wohltätigkeitsverein. Dazu bedarf es Kampagnen, die auch in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen werden. So ist zum Beispiel die „Initiative §108e“ eine ureigene Sache der Piraten, aber in der Bevölkerung gibt es auch Grund der aktuellen wirtschaftlich-politischen Lage ganz andere Probleme. Auch die Liederbuchaktion ist klasse, auch wenn die Initiative nicht von der Partei selbst sondern dem Musikpiraten e.V. ausging. Aber anstatt hier voll aufzuspringen und mit begleitenden Veranstaltung zum Urheber- und Verwertungsrecht die eigenen Standpunkte in die Bevölkerung zu tragen, betätigt man sich als Lieferdienst für die Liederbücher. Und das möglichst neutral. Nur keine Wähler gewinnen!
Mein Fazit: 2009 hatten die Piraten viele Chancen in der Hand. Sie haben sie bis heute gnadenlos verspielt und sind zurecht eine zwei Prozent Partei geworden, auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.
