Stellen wir uns die Situation mal vor, wie könnte es ablaufen? 1.) basisdemokratisch: Alle stimmen wie von der Basis beschlossen – Folge Shitstorm, weil man nicht dem Grundgesetz entsprechend nach eigenem Gewissen gehandelt hat 2.) Basisdemokratisch alternativ: Enthaltung, da die Basis noch keine Meinung erarbeitet hat – Folge Shitstorm, weil niemand den Arsch hatte nach […]
Das Demokratieverständnis der SPD
Es ist schon erschreckend in welchem Ausmaße die deutschen Politdarsteller im Reichstag mit der Demokratie umgehen. Zum einen ist da der lupenreine Demokrat Gauck, der sich schon vor der Wahl als neuer Bundespräsident feiern lässt. und meine Freunde von der SPD, welche von Sigmar Gabriel wie eine Meute demütiger Schafe vorgeführt werden. Denn besagter Gabriel […]
Der Rubikon ist längst überschritten!
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Auhenung der Immunität des Bundespräsidenten C. Wulff beantragt. Meines Wissens ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch wenn man bisher immer wieder betonte, vor allem seitens der Regierungsparteien, das das Amt des Bundespräsidenten nicht beschädigt wäre, jetzt ist es definitiv passiert. Und selbst Frau Merkel sollte überlegen, […]