Ich hatte ja im letzten Blog-Beitrag schon was zur „überraschenden“ Überwachungspraxis und den vorgetäuschten Unwissen unserer Politiker geschrieben. Nun fiel mir noch ein Interview mit Professor Dr.Josef Foschepoth (Histroiker, Uni Freibirg) in die Hände, der u.a. ein Buch mit dem Titel „Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik“ geschrieben hat. Und in dem Interview mit der badischen Zeitung (http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/historiker-josef-foschepoth-ueber-den-systematischen-bruch-des-postgeheimnisses-in-der-bundesrepubli–68953735.html“ berichtet er über die Überwachungspraxis und darüber, das de facto das Besatzungsrecht heute in deutsches Recht übergangen ist und somit zwar formal nicht mehr gilt aber trotzdem weiter existiert. Und damit eben auch alle Befugnisse für die Alliierten zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (inkl. Internet) auf deutschem Boden. Eine Erkenntnis, die für mich zwar nicht überraschend kommt aber in ihrer Dimension doch erschreckend ist.
Schon seit einigen Jahren beschleicht mich immer wieder das Gefühl, das die Wende uns zwar ein anderes Wirtschaftssystem beschert hat und eine sich selbst zugrunde richtende Gesellschaft, in der jeder um sein eigenes Weiterkommen bzw. teilweise auch Überleben kämpfen muss aber grundsätzlich sich nicht viel im Vergleich zur DDR geändert hat. Nur die Vorzeichen sind teilweise anders und die Dinge werden anders genannt. Wir brauchen halt keine Pioniere und FDJ, wir machen einfach nur Ganztagsschulen mit Rundumbetreuung und Politischer Bildung. Wir schaffen Krippen- und Kita- Plätze um den überlasteten Eltern bei der Suchen nach erst-, zweit- und /oder Drittjob zu helfen und dabei unmerklich auch die Entwicklung des Nachwuchses zu kontrollieren. Nur nicht zuviel wissen sollen die Racker und möglichst nicht selbstständig denken. Alles in Allem irgendwie eine DDR reloaded.
