Der Erfurter Parteitag der Linken hat u. .a. eine langfristige Legalisierung aller Drogen für das neue Parteiprogramm beschlossen. Was soll das werden? Freier Rausch für freie Bürger? Ich halte derartige Beschlüsse für katastrophal, gerade für eine Partei aus dem linken Spektrum. Warum? Früher haben wir mit Blick auf die im Gegensatz zu anderen Regalen immer […]
Ganz dicke für die Piraten
Und (obwohl ich eigentlich nichts mehr zu den Piraten schreiben wollte) dann kommt es noch ganz dicke für die Piraten, die schon mit Bodo Thießen immer wieder in die braune Ecke geschoben worden sind. Jetzt kommt aus Bayern folgende Meldung: >>Der amtierende Kreisvorsitzende der Piratenpartei „Oberpirat“ Valentin Seipt“ hat eine braune politische Vergangenheit. Zwischen 2007 […]
Das Bundesverfassungsgericht- ein zahnloser Tiger?
Derzeit hatten wir bis vor kurzen in der BRD kein verfassungskonformes Wahlrecht, ob das neu beschlossene Wahlrecht verfassungskonform ist, ist umstritten. Auch in Bezug auf den Euro wird in Karlsruhe versucht, nicht weit von politischen Kurs abzurücken. An den Zustand hat man sich schon gewöhnt. Was ich heute jedoch lese, haut dem Faß den Boden […]