Feb. 28

Vorstellungskraft

Stellen wir uns die Situation mal vor, wie könnte es ablaufen?

1.) basisdemokratisch: Alle stimmen wie von der Basis beschlossen – Folge Shitstorm, weil man nicht dem Grundgesetz entsprechend nach eigenem Gewissen gehandelt hat 2.) Basisdemokratisch alternativ: Enthaltung, da die Basis noch keine Meinung erarbeitet hat – Folge Shitstorm, weil niemand den Arsch hatte nach eigenem Gewissen zu handeln. 3.) Grundgesetzkonform: Jeder Abgeordnete frei nach seinem Gewissen- Folge Shitstorm, da intransparent, nicht Basisdemokratisch und vor allem weil man nach eigenem Gewissen gehandelt hat.

Was lernt man daraus? Bloß nicht als Pirat in den Bundestag einziehen oder man muß eine Legislaturperiode lang Shitstorms aushalten können!

Was bin ich froh, das ich nicht für die Piraten in den Bundestag 2009 gewählt wurde. Danke lieber Wähler!

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Feb. 26

Das Demokratieverständnis der SPD

Es ist schon erschreckend in welchem Ausmaße die deutschen Politdarsteller im Reichstag mit der Demokratie umgehen. Zum einen ist da der lupenreine Demokrat Gauck, der sich schon vor der Wahl als neuer Bundespräsident feiern lässt. und meine Freunde von der SPD, welche von Sigmar Gabriel wie eine Meute demütiger Schafe vorgeführt werden. Denn besagter Gabriel und Erbe von Agenda- Schröder wundert sich darüber, das deutsche Minister eine eigene Meinung haben. Anlaß dafür ist die Empfehlung von Innenminister Friedrich Griechenland geordnet aus dem Euro zu entlassen. Im Gegenzug bietet er quasi die Stimmen der SPD Fraktion an! Haben denn SPD Abgeordnete kein eigenes Gewissen, dem sie allein erpflichtet sind?

Wir leben schon in einer komischen Demokratie.

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Feb. 17

Der Rubikon ist längst überschritten!

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Auhenung der Immunität des Bundespräsidenten C. Wulff beantragt. Meines Wissens ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch wenn man bisher immer wieder betonte, vor allem seitens der Regierungsparteien, das das Amt des Bundespräsidenten nicht beschädigt wäre, jetzt ist es definitiv passiert. Und selbst Frau Merkel sollte überlegen, wieviel Schuld sie mit ihrem Festklammern am Parteisoldaten Wulff an der ganzen Miesere trägt. Um 11 Uhr will sich Herr Wulff erklären, 11:30 Uhr die Festhalte-Kanzlerin. Überall wird gehofft, das der Bundespräsident endlich zurück tritt. Das ZDF sieht es auf Twitter auch so kommen. Und ich hoffe auch, das wir nun endlich von dieser Heimsuchung erlöst werden.

Update: Rücktritt ist erfolgt. Danke!

Die Rücktrittserklärung ist jedoch eine Peinlichkeit für sich. Keine Einsicht in die eigenen Fehler und nur die Schuld bei der Presse sehend. Zurecht Zurückgetreten ist er, überfällig war es und nun hoffen wir mal auf mehr Weitsicht bei den kandidaten für die Nachfolge. Und bitte nicht Herrn Gauck!

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