Heute nun beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU. Überraschend ist das nicht, deutete sich schon kurz vor der Bundestagswahl an, das die SPD sich der CDU annähern möchte. Und das, obwohl man in den Wahlkampf mit einer entschiedenen Absage an eine große Koalition eingestiegen ist. – Wer das nicht glauben will, sollte mal Google bemühen und dabei den Suchzeitraum entsprechend eingrenzen. Dabei hat die SPD schon im Vorfeld Steuererhöhungen und Absage an die PKW- Maut sowie einige andere Aussagen über Bord geworfen. Jedoch ist das für mich, im Gegensatz zu vielen Genossen an der SPD Basis, nicht überraschend. Schon immer in ihrer Geschichte hat sich die SPD der Macht angedient und dabei massiven Schaden am deutschen Volk verursacht und sogar aktiv einen Arbeiteraufstand blutig niedergeschlagen. Liebe SPD, seid doch endlich mal ehrlich, streicht das S aus dem Parteinahmen und geht dann den Weg, den die FDP gegangen ist. Denn auch diese Partei hat eigentlich immer nur mit der Macht gehurt und nun ist sie auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Und das ist kein Verlust für die Demokratie. Genauso wie es Euer Abgang ist!
Sep. 19
Kritik: Experiment Energiewende – Deutschlands einsame Revolution
Gerade schau ich mir Teile des oben genannten Beitrages auf Arte an, welcher kurz zuvor auch im ZDF lief. Und ich habe selten einen Beitrag gesehen, in dem noch mehr Halb- und Unwahrheiten verbreitet wurden. So werden die Strombörsen als effektiv dargestellt, was man an den niedrigen Preis sehen würde. Und das der deutsche Staat die erneuerbare Energien nicht subventioniert. Beides ist einfach so nicht wahr. Das die niedrigen Strompreise an der Börse daraus resultieren, das der Endkunde in Deutschland über das EEG diesen subventiniert. Und darin besteht auch die Krümelkackerei eines Herrn Altmeier, der meint, der Staat würde die erneuerbaren Energien nicht subventionieren. Formal ist das richtig, den der Staat hat den privaten Endkunden gesetzlich verpflichtet, dies zu tun. Die systemischen Schwächen, wie fehlende Speicher- und damit Grundlastfähigkeit wurden gar nicht angegangen. Es wird eher auf gestiegene Krebsfälle in der Umgebung von Fukushima verwiesen, um die Kernkraft zu diffamieren. Denn aussagefähige Statistiken sind in der kurzen Zeit gar nicht möglich. Wenn ich also ein kurzes Fazit ziehen darf, so ist es ein gelungener Beitrag staatlicher Propaganda. Objektivität Fehlanzeige!
Sep. 17
Wählen oder Nicht Wählen…
…das ist hier die Frage.
Klar ist, wer nicht wählt, wählt Stagnation. Also kann eigentlich nur jemand, der mit den derzeitigen politischen Verhältnissen und allen Folgen daraus vollauf zufrieden ist, nicht wählen! Aber eigentlich auch nicht, denn er müsste ja befürchten, das eine Mehrheit Veränderung wählt. Also wäre auch er gezwungen, aktiv Stagnation zu wählen. Was sagt uns diese Überlegung? Es gibt keinen Grund, nicht zu wählen. Damit ist die Frage aus dem Titel eigentlich schon beantwortet. Wenn auch erst einmal nur prinzipiell. Die nächste, spannendere Frage ist nun schon konkreter, weil motivierender: „Was wähle ich?“. Nun könnte ich es mir als Autor ziemlich einfach machen und sagen: „Das müssen Sie selber wissen!“. Womit ich den Leser wiederum im Regen stehen lasse, von dem ich vermute, das die Ähnlichkeit von CDUCSUSPDFDPGRÜNEN ja zum Wahlverdruß geführt hat. Und betrachte ich die genannten 5 Parteien, so muß ich schon gestehen, das sich zwar die Programme unterscheiden, aber wesentliche Änderungen, geschweige denn praktikable Lösungen für eine Zukunft, die für jedes Mitglied unserer Gesellschaft erstrebenswert(er) ist, haben sie alle nicht zu bieten. Von diesen Parteien ist demzufolge ein Innovationsschub nicht zu erwarten. Zu sehr hat man sich dort auf Macht und Machterhalt festgelegt. Die Gesellschaft/der Wähler ist in diesem Parteienuniversum eher ein lästiges aber alle paar Jahre notwendiges Beiwerk, welches ansonsten die eigenen Kreise eher stört. Glücklicherweise gibt es ehr Parteien, als die bisher genannten. Und da findet man bestimmt auch Alternativen, wenn man sucht. Man darf halt nur nicht erwarten, das die Kleinparteien, mit Ausnahme der Linken, komplexere Programme zu biete haben. Aber interessante Teillösungen finden sich allemal darunter. Und bevor sie gar nicht abstimmen, schenken sie doch ihre Stimme einer dieser Kleinparteien, für ein Konzept/ eine Aussage die auch sie für sehr wichtig halten. Und wenn wenigsten 10% aller Nichtwähler eine dieser Kleinparteien wählen, dann schafft diese es auch in den Bundestag. Und der Denkzettel wird für die „etablierten Parteien“ ein viel schmerzhafterer Denkzettel sein, als ihr Fernbleiben es je zu sein vermag. Gehen Sie (ja auch Sie) wählen und verschenken Sie Ihre Chance etwas zu ändern nicht dadurch, das sie Nicht wählen. Und wählen sie nicht ungültig, ungültig kann nicht in den Bundestag enziehen und sich nicht für Sie einsetzen. Definitiv nicht. Bei jeder anderen Wahl haben Sie zumindest ein Chance auf Änderung oder sogar Besserung der politischen Verhältnisse.
Dem Frieden eine Chance
