Als Konsequenz aus meinem Beitrag zum vergangenen Landesparteitag werde ich mich mit diesem Beitrag von den Brandenburger Piraten verabschieden. Aber dieser Eine muß noch sein, hat das Thema mich selbst noch als Mitglied im Landesvorstand beschäftigt. Es geht um die sogenannte Aktion Struktur und schon zu meiner Zeit um die teils unversöhnlichen Gegensätze zwischen Strukturarbeit und politischer Aktion. Ich war ja selber nach der BTW09 am 3. Oktober 2009 in den Landesvorstand gewählt worden und ich hatte mir eigentlich erhofft, den Schwung aus den Wahlkampf in dauerhafte politische Präsenz zu entwickeln. Und mir war auch zu dem Zeitpunkt klar, das in einem Flächenland wir Brandenburg Untergruppierungen benötigt werden, um einen persönlichen Zusammenhalt und Identifikation mit der Partei zu erreichen bzw. zu erhalten und auszubauen.Stammtische sollten als Keimzellen solcher Gruppen herhalten und eventuell später dann zur Gründung von handlungsfähigen Kreisverbänden führen. In meinem Landkreis PM habe ich dazu viermal selbst zu Stammtischen geladen und an fremdorganisierten ca. fünf Mal teilgenommen. Soweit ich das verfolgen konnte hat sich bis heute kein funktionierender Stammtisch im Landkreis etabliert. Das ist die eine Seite. Viel prägender war dann die von teilen der Basis aufgebrachte Diskussion, wir müssen (in max. zwei Jahren etc. pp.) eine zweite Gliederungsebene aufbauen, sonst würden wir die Parteieigenschaft verlieren. Mein laienhafter Blick ins PartG. brachte mir dazu jedoch keine Erleuchtung, weder zur Aufbaupflicht noch zum zeitlichen Rahmen. Der Druck wurde durch eine Gruppe von Piraten jedoch massiv aufrechterhalten und diese reisten quer durch das Land. Als der Vorstand dies nicht mitmachte, wurde ihm das quasi als Versagen vorgehalten. (Man muß dabei bedenken, das die Reisen alle aus eigener Tasche bezahlt wurden) Spannend wird es jetzt wieder, weil einige Piraten beim Wahlleiter einen Termin erwirkt hatten und dort ebenfalls die Auskunft bekamen, das eine zweite Gliederungsebene nicht zwingend für die Parteieigenschaft notwendig sei. Und dann stand am vergangenen Samstag vor dem LPT eine weiter Verbandsgründung an, der Regionalverband DOS wurde gegründet. Und wenn man dem Kommentar an andere Stelle des Blogs trauen darf, dann hielt sich wohl der Mitgliederansturm auf die Gründungsversammlung ziemlich in Grenzen (bitte korrigiert mich, wenn diese Sicht nicht den Tatsachen entspricht). Mal sehen, ob man im LV entsprechende Lehren und Notbremsen zieht, ich werde es beobachten, jedoch nicht mehr kommentieren. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen! (frei nach Schiller)
Aug. 21
Piraten Brandenburg- mein Glückwunsch
Liebe Piraten Brandenburg,
Ihr habt nun einen neune Landesvorstand gewählt und dabei teilweise interessante Wege gewählt.
Was mir bei Eurer Wahl so auffällt ist vor allem folgendes und das ist bemerkenswert, Ihr habt Euch für Konstanz entschieden. Nachdem nun Halbzeit zwischen den Bundestagswahlen 2009 und 2013 ist und in der ersten Hälfte die politische Arbeit zugunsten der ach so wichtigen Unterstrukuturbildung erst torpediert dann nihiliert wurde, habt Ihr mit der Wahl dafür gesorgt, das Ihr auch weiterhin (landes)politisch keine politischen Akzente setzen könnt. Blättert man durch die Homepage des Landesverbandes so finden sich dort kaum eigenen Inhalte und Antworten auf drängende politische Fragen findet man bei den Piraten eh sehr selten. und das wird sich auch nicht ändern können, da geeignete Personalia nicht vorhanden oder zumindest nicht bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Was in Anbetracht der Ereignisse zwischen Herbst 2009 und Sommer 2010 auch kein Wunder ist.
Besonders witzig und auch bedenklich ist die Tatsache, das (laut veröffentlichtem vorläufigem Protokoll) einerseits immer noch Ämterhäufung an der Tagesordnung ist und das ein Beisitzer nur bei telefonischer Anwesenheit gewählt wurde (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2#TOP_23_-_Vorstellung_der_Kandidaten_f.C3.BCr_die_Beisitzer).
Also liebe brandenburger Piraten: Meinen herzlichen Glückwunsch zu Eurem neuen LaVo. Und denkt immer daran: Man bekommt meistens das, was man verdient!
* Update: Ich bin darauf hingewiesen worden, das der Kandidat telefonisch anwesend war. Die Angaben im vorläufigen Protokoll scheinen in dieser Hinsicht nicht konsistent zu sein.
Aug. 16
Euro-Bombs und Bunga Bunga
Das ist wohl das zur Zeit heisseste Thema: Euro-Bonds und der drohende Bonitätsverlust von Frankreich. Ich halte Euro- Bonds für das schlimmste, was es gibt. Warum? Schon die Rettungsschirme waren meiner Meinung nach nur eine Sozialisierung der Schulden zugunsten von Banken und Investoren. Denn das sind diejenigen, die im Prinzip das Leben über den Möglichkeiten bei einigen Staaten finanziert und damit erst ermöglicht haben. Und das Problem der Staatsschulden ist ja fatal. Es bindet massiv Ressourcen, die z.B. in den Sicherungssystemen, der Bildung etc. fehlen. Und das über Generationen. Rechnet man zum Beispiel in Deutschland die fehlenden Rücklagen für Beamtenpensionen aber auch Renten- und Pflegeversicherung hinzu, so kommt man insgesamt auf Staatsschulden in Höhe von 6 Billionen Euro. http://www.welt.de/wirtschaft/article6870484/Forscher-setzt-deutsche-Schulden-dreimal-hoeher-an.html Damit wäre Deutschland praktisch Pleite, spätestens wenn diese nicht getätigten Rücklagen fällig werden. Nebenbei bemerkt möchte ich heute gar nicht mehr verbeamtet werden, denn wenn ich dann im Pensionsalter wäre (so um 2030) müsste ich damit rechnen, das es nichts mehr gibt als Pension.
Aber bleiben wir beim Thema. Also schon die Rettungsschirme haben im Prinzip nur die prekäre Lage verschoben. Eine Lösung der Probleme stellen sie nicht dar. Und genauso ist es prinzipiell mit den Euro-Bonds. Zum einen werden nun die Schulden noch weiter streuend sozialisiert und gleichzeitig Länder, in denen strenger gewirtschaftete wurde, werden dafür bestraft. Sicher ist es so, das wir Deutschen durch Lohnverzichte unseren Aufschwung gepusht haben. Aber Nutzniesser war bisher nicht der Arbeiter sondern der Shareholder. Und Euro-Bonds würden nun den Arbeiter noch mehr belasten und jede Hoffnung auf Besserung seiner Einkommensverhältnisse nicht nur kurz- sondern auch mittel- bis langfristig ins Reich der Träume verschieben. Weiterhin gäbe es auch weniger Starke Zwänge für andere Länder zum Sparen. Schließlich steigt ja ihre Bonität zu Lasten anderer Staaten. Schlimmstenfalls führt das zu noch mehr offener Feindschaft zwischen den Völkern der Eurozone mit nicht mehr kalkulierbaren Risiken bis hin zum Krieg untereinander. Und daher sehe ich halt in Euro- Bonds eher ein Mittel zur völligen und allumfassenden Destabilisierung der Euro- Zone. Ich hoffe, das die Euro-Bonds nicht kommen und falls doch, das ich mich mit meinen Befürchtungen irre.
Dem Frieden eine Chance
