in der Show- Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piraten. zuerst einmal Hut ab Frau Weisband, nicht jeder hätte es sich wohl getraut beim Sat1- Dampfplauderer aufzutreten. Trotzdem war ich entsetzt, wie weit sich die politische Meinung der Piraten von ihren Gründungsgrundsätzen entfernt hat und wie schön offen Sie darüber geplaudert haben (die folgenden Zitate sind nicht wörtlich, nur mitgehört):
„Ich wurde gewählt für meine Blogposts“ – Wirklich? Alle haben die gekannt?
-„bin spontan auf den BT gegangen und gewählt“ – Und so entsteht dann ernstzunehmende Politik?
Aber ok, Spontanität ist gut und wer als Student bis Mittag pennen kann, hat eventuell auch die Zeit sich in Politik einzuarbeiten.
Aber nun ein paar Statements zu den politischen Zielen der Piraten:
-„maximale Freiheit des Menschen, Fleisch essen ist böse“- Na nur gut, das ich vor einem Jahr ausgetreten bin, es wird ja offensichtlich eine Veganer- Vereinigung in der Fleischesser geduldet sind. Ich hoffe, das diese Aussage nur einfach auf die Unwissenheit der pol. Geschäftsführerin zurückzuführen ist. Alles andere wäre fatal.
– „wenn Du was falsches tust, sollst Du es mit schlechtem Gewissen tun“ – Wenn also Frau Merkel und wider besseren Wissens in die Katastrophe führt und Abends ein schlechtes Gefühl dabei hat, dann ist das ok so?
– „Guttenberg ist auch für Privatkopie“ – Hoffentlich stellt der >>Vorkämpfer<< für die Abschaffung des Urheberrechtes, wie es die Piraten ja planen, keinen Aufnahmeantrag. Die Causa Tauss wäre nur ein Witz gegen eine Causa Guttenberg.
- "Grundeinkommen Höhe weis ich noch nicht, freier Markt ja, aber nicht jeder muß arbeiten" - ganz ehrlich? Der freie Markt wird ganz schnell zusehen, wie er das BGE möglichst schnell auffrisst, denn das ist schnell verdientes Geld. Und wenn das BGE für Grundbedarf draufgeht wird es kurz- oder mittelfristig erhöht werden müssen und der MArkt freut sich über die höheren Gewinnen. Das ist de facto wie Geld drucken. Merke: Ein freier Markt und das BGE passen ungefähr so zu einander wie ein Elefant und ein Porzellanladen- Sorry, bitte aufwachen!
- "Marx war Kommunist, Piraten liberal" - Marx war in erster Linie Journalist und Ökonom, jedoch hat er mit Engels zusammen die grundlegenden Theorien über Sozialismus und Kommunismus entworfen. Das der Kommunismus marx'scher Coleur de facto heisst: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen! ist den Piraten anscheinend entgangen, denn so lässt sich durchaus auch das von ihnen propagierte BGE umschreiben. Abgesehen davon wollten sich die Piraten eigentlich nie links oder rechts verorten lassen sondern den Mensch und seine Rechte in den Mittelpunkt stellen.
– „Später will ich an die Macht, jetzt noch nicht“ – Eine Partei kann nur über die Erlangung der Macht ihre politischen Ziele umfänglich verwirklichen. Wer das nicht will, hat an der Spitze einer Partei nichts verloren.
Im Endeffekt liebe Frau Weisband haben Sie sich doch vorführen lassen. Genau wie es Harald Schmidt vor hatte- wetten?
Haben sich die Piraten tatsächlich von ihren Gründungsideen/idealen abgewandt? Wo sind die eigenen piratischen Themen? (Vorratsdatenspeicherung/INDECT/ACTA/Videoüberwachung und Bundestrojaner) Die Felder in denen jeder den Piraten auch Kompetenz zumaß. Es werden nur noch die Altparteien nachgeäfft? Der Glanz mit dem die Piraten einmal antraten vergeht in der Pareieneinheitssoße. Es wird auf Dauer nicht ausreichen, sich über den Untergang der FDP zu freuen und mit den Resten der verglühenden Liberalen einen schönen 8% Politikalltag zu zaubern. Es wir für ein paar Vorzeigepiraten für ein schönes Gehalt reichen, aber dem Wählervolk eine echte Alternative zu sein, nicht.
Politikstil ändern war das Ziel, nun passt man sich an. Am 5. Oktober sagte Marina Weisband, es gehe den Piraten nicht nur ums Programm, sondern auch um ein neues Betriebssystem für die Politik, einen grundlegend veränderten Politikstil. Wichtiger als konkrete Erfolge sei es, an den eigenen Idealen festzuhalten. «Das Internet hat unsere Achse des Denkens völlig verändert. Das muss man nicht nur begreifen, dass muss man nutzen». Ja, sie hat sich tatsächlich vorführen lassen.
Axel