{"id":139,"date":"2011-06-22T07:50:31","date_gmt":"2011-06-22T07:50:31","guid":{"rendered":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/?p=139"},"modified":"2011-06-22T07:50:52","modified_gmt":"2011-06-22T07:50:52","slug":"liebe-zahnfee-ich-wunsche-mir-ein-projekt-27","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/2011\/06\/22\/liebe-zahnfee-ich-wunsche-mir-ein-projekt-27\/","title":{"rendered":"Liebe Zahnfee- ich w\u00fcnsche mir ein Projekt 27"},"content":{"rendered":"

Lange war es angek\u00fcndigt, und nun ist die Katze aus dem Sack: Die Brandenburger Stadtpiraten haben das Wahlprogramm ihres OB Kandidaten vorgestellt. Damit ist es Zeit mal zu schauen, was nun spannendes entstanden ist.\nBekannt war ja bisher folgendes: \u201eProjekt_27:Richtungswechsel\u201d steht f\u00fcr eine moderne, sich entschuldende und selbsttragende, \u00f6kologisch saubere, zuwanderungsfreundliche Stadt Brandenburg an der Havel bis zum Jahr 2027, in der die jungen Menschen wieder eine Perspektive f\u00fcr eine Zukunft finden und in der die \u00e4lter werdende Generation einen Lebensabend in W\u00fcrde und mit Respekt vor ihrer Lebensleistung verbringen kann. Brandenburg an der Havel wird eine Stadt, in der B\u00fcrgerbeteiligung und Transparenz an und bei s\u00e4mtlichen Prozessen gro\u00dfgeschrieben wird und aufrichtige Politik stattfindet.<\/em>\nHier f\u00e4ngt der selbstdenkende B\u00fcrger schon einmal an sich zu fragen, was das bedeutet. Modern ist ja ein Platzhalter und sagt genausoviel wie gar nichts. Bei sich entschuldend und selbstragend sieht dies schon anders aus. Zum einen gibt es eine gesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse, nach der die L\u00e4nder ab 2020 zwingend einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen m\u00fcssen. Das d\u00fcrfte sich also auch auf kommunaler Ebene bemerkbar machen. Schon allein im Fehlen von Geldern. Hinzu kommt das demn\u00e4chst die EFRE- F\u00f6rderung f\u00fcr Brandenburg durch die EU wegfallen wird. Auch das muss erst einmal verarbeitet werden. Wenn man noch weiss, auf welche unversch\u00e4mte Art und Weise sich die Stadt Brandenburg mittels Ordnungsamt den Haushalt aufbessern l\u00e4sst, wird es schon spannend, wie die Piraten konkret eine sich entschuldende und selbsttragende Stadt erreichen wollen. Denn sie m\u00fcssten ja mehr erwirtschaften, als sie ausgeben um dieses Ziel zu erreichen.\nJunge Menschen sollen in Brandenburg wider eine Perspektive bekommen- fein. Dazu bedarf es Ausbildungs- und Arbeitspl\u00e4tze. Und daf\u00fcr wiederum mu\u00df sich Industrie in Brandenburg ansiedeln, was man in der Regel durch finanzielle Anreize bewerkstelligt.\nBedingt durch die hohe Arbeitslosigkeit in den letzten 20 Jahren werden bei vielen nur wenig Anrechte auf Rente entstehen. Wird es also eine Sonderrente Bandenburg geben oder von der Stadt finanzierte Kaffeefahrten etc?<\/p>\n

Schauen wir uns mal die Punkte etwas konkreter an.<\/p>\n

    \n
  1. \n

    Stadt der Generation\nEin ehrenamtliches Generationenzenrum soll her, Jungendzentren und Spielpl\u00e4tzesowie generationen\u00fcbergeifende Veranstaltungen. Toll, nur bedarf Ehrenamtlichkeit eines umfangreichen Engagementes und die Grund- und Betreibskosten m\u00fcssen auch gedeckt werde. Das trifft auch auf die anderen Punkte zu. Woher das Geld kommt, weiss der Geier.<\/p>\n<\/li>\n

  2. \n

    Stadt der B\u00fcrgerInnen und Stadt der Transparenz\nDas sind alles lobenswerte Vors\u00e4tze. Aber wie sieht das ganz rechtlich aus? Und wer finanziert den Mehrbedarf an Personal sowie den Unterhalt der geplanten Plattform(en).\nSchlu\u00dfendlich bleibt dann noch die Gretchenfrage nach der Akzeptanz, denn was nutzt B\u00fcrgerbeteiligung, wenn sich die \u00fcberwiegende Mehrheit nicht beteiligt? Werden dann auch solch pseudodemokratische Konstrukte (wie bei den Piraten \u00fcblich) herhalten m\u00fcsse, die besagen, das jeder kommen kann und wer da ist, entscheidet dann f\u00fcr Alle?<\/p>\n<\/li>\n

  3. \n

    Stadt des gemeinschaftlichen Eigentums\nDas klingt schon sehr interessant- Willkommen in der sozialistischen Enklave Brandenburg an der Havel“?\nEin bisschen Wohl schon: Komunale Wertsch\u00f6pfungskette, kommunaler Arbeitskr\u00e4ftepool (wer finanziert den eigentlich), Schaffung von Eigenbetrieben (wer stemmt die Investitionen), \u00dcbernahme des \u00d6PNV, der Infrastruktur, Wasser, W\u00e4rme, Energieversorgung in kommunale Hand (Wer zahlt?).<\/p>\n<\/li>\n

  4. \n

    Stadt der Kreativit\u00e4t, des Wissens und der Bildung\nAuch hier will man viel schaffen, kostenlosen Eintritt bieten, ein freies WLAN- Netz f\u00fcr die gesamte Stadt etc. ppp. Das das nicht von alleine entsteht, wei\u00df jeder. Woher die Gelder f\u00fcr den Aufbau und Betrieb kommen, verraten die Piraten nicht. Sicher nach dem Motto: Kommt Zeit, kommt Rat.<\/p>\n<\/li>\n

  5. \n

    Stadt der Gesundheit\nMeine Lieblingsforderung: die Umsetzung eines kostenneutralen oder kostenlosen Kindertagesst\u00e4tten- und Schulessens aus vollwertigem, gesunden und \u00f6kologischem Anbau auf eigenen kommunalen Fl\u00e4chen. <\/em>!\nLang und ausf\u00fchrlich habe ich dem Kandidaten mal erl\u00e4utert, das dies gar nicht m\u00f6glich ist. \u00d6kologischer Landbau heisst, Ertragseinb\u00fc\u00dfen von 50-75% und mehr pro Fl\u00e4che gegen\u00fcber konventioneller Landwirtschaft. Damit einher geht nat\u00fcrlich eine massive Verteuerung der Erzeugnisse. Auch wenn es nur kostenneutral r\u00fcber gebracht wird, d\u00fcrfte sich der Preis f\u00fcr das Schulessen mehr als verdoppeln. Und das \u00f6kologischer Anbau auch Risiken birgt, hat uns ja EHEC ganz deutlich gesagt.\nUnd dann bleibt da noch die Aussage zum Anbau. Wird die Stadt dann auch noch b\u00e4uerlicher Gro\u00dfbetrieb? <\/p>\n<\/li>\n<\/ol>\n

    Fazit\nIch bin bei weiten nicht auf alle Punkte eingegangen. Das ist auch nicht n\u00f6tig, dann die bewegen sich auf \u00e4hnlichem Niveau. Dabei f\u00fchle ich mich beim Lesen des Projekts 27 immer wieder an folgenden Text erinnert:<\/p>\n

    2 x 3 macht 4\nWiddewiddewitt und Drei macht Neune !!\nIch mach‘ mir die Welt\nWiddewidde wie sie mir gef\u00e4llt ….<\/em><\/strong><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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    Weiterlesen<\/a><\/p>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"wprm-recipe-roundup-name":"","wprm-recipe-roundup-description":"","jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2}},"categories":[3,19],"tags":[56],"class_list":["post-139","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","category-tagesgeschehen","tag-brandenburg","item-wrap"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p5DDOx-2f","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/139","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=139"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/139\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":141,"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/139\/revisions\/141"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=139"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=139"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=139"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}