{"id":115,"date":"2011-05-23T05:26:01","date_gmt":"2011-05-23T05:26:01","guid":{"rendered":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/?p=115"},"modified":"2011-05-23T05:26:01","modified_gmt":"2011-05-23T05:26:01","slug":"die-zwei-prozent-partei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wissen.science-and-fun.de\/privat\/2011\/05\/23\/die-zwei-prozent-partei\/","title":{"rendered":"Die zwei Prozent Partei"},"content":{"rendered":"<p>Das Superwahljahr 2011 ist zu gut zwei Dritteln gelaufen. Es bleiben noch die Landtagswahl in Meck-Vorpommern und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie die Kommunalwahl in Niedersachsen. Das Ergebnis meiner Ex-Partei, der Piraten. Immer um die zwei Prozent. Daran hat sich auch in Bremen nichts ge\u00e4ndert und das, obwohl die Zielgruppe ja schon erweitert war, es durfte ja schon mit 16 Jahren gew\u00e4hlt werden.\nInteressant an der Geschichte ist, das es den Piraten nicht einmal in den traditionell linkslastigen Stadtstaaten gelungen ist, ihre W\u00e4hlerbasis signifikant zu vergr\u00f6\u00dfern. Aber anstatt sich an die Ursachenforschung zu machen, wird sich jedes Ergebniss schon geredet. Wie bei den Gro\u00dfen. Zwar gibt es jetzt (nach dem letzten Bundesparteitag) stimmen, die die innere Zerstrittenheit der Piraten als grosses Problem verorten und beseitigen wollen. Wenn das gelingt, w\u00e4re das sicher ein Schritt in die richtige Richtung. Nur reicht das bei weitem nicht aus. Die Piraten m\u00fcssen sich der Realit\u00e4t stellen. Und die sieht halt wie folgt aus:<\/p>\n<ol>\n<li>Der hohe Mitgliederstand spiegelt nicht den wahren Stand an (aktiven) Mitgliedern wieder. W\u00fcrde die Piratenpartei sich an die eigene Satzung halten und konsequent mahnen (Finanzordnung \u00a73(3) ), w\u00e4re der Mitgliederstand auf einem realistischen Niveau bei etwa einem Drittel bis einem Viertel des jetzt propagierten Standes (Beispiel Brandenburg: von den offiziell 343 Mitgliedern haben bis heute nur 79 ihren Obulus entrichtet, das sind 23%).<\/li>\n<li>Eigentlich resultiert der zweite Punkt aus dem Ersten. Denn hat man sich erst einmal eingestanden, das die Personaldecke reichlich d\u00fcnn bis nicht vorhanden ist, sollte auch klar werden, das eine programmatische Entwicklung nicht mit voller Breitseite erfolgen kann. Man hat es ja die letzen 1,5 Jahre versucht und keinen nennenswerten Zugewinn verbuchen kann. Ganz im Gegenteil, eigentliche Kernthemen gehen in der breitgef\u00e4cherten Debatte unter und das hat eben einen Verlust an Wahrnehmung, Kompetenz und Glaubw\u00fcrdigkeit nach sich gezogen. Hier muss ganz dringend eine R\u00fcckbesinnung und thematische Eingrenzung erfolgen, die auch personell bew\u00e4ltigt werden kann. Dies zu tun ist Aufgabe des Bundesvorstandes. Dazu mu\u00df er jedoch F\u00fchrungsqualit\u00e4ten beweisen und darf nicht immer erst warten, bis die Basis auch zu dieser Einsicht gekommen ist. Hier mu\u00df aktiv mit der Basis gearbeitet werden!<\/li>\n<li>Ein ganz wichtiger Schritt f\u00fcr die Partei w\u00e4re es, wenn sie langsam ihren Existenzsinn finden w\u00fcrde. Eine politishe Partei ist Teil der Willensbildung im Staat und kein Wohlt\u00e4tigkeitsverein. Dazu bedarf es Kampagnen, die auch in der breiten \u00d6ffentlichkeit wahrgenommen werden. So ist zum Beispiel die &#8222;Initiative \u00a7108e&#8220; eine ureigene Sache der Piraten, aber in der Bev\u00f6lkerung gibt es auch Grund der aktuellen wirtschaftlich-politischen Lage ganz andere Probleme. Auch die Liederbuchaktion ist klasse, auch wenn die Initiative nicht von der Partei selbst sondern dem Musikpiraten e.V. ausging. Aber anstatt hier voll aufzuspringen und mit begleitenden Veranstaltung zum Urheber- und Verwertungsrecht die eigenen Standpunkte in die Bev\u00f6lkerung zu tragen, bet\u00e4tigt man sich als Lieferdienst f\u00fcr die Liederb\u00fccher. Und das m\u00f6glichst neutral. Nur keine W\u00e4hler gewinnen!<\/li>\n<\/ol>\n<p>Mein Fazit: 2009 hatten die Piraten viele Chancen in der Hand. Sie haben sie bis heute gnadenlos verspielt und sind zurecht eine zwei Prozent Partei geworden, auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Superwahljahr 2011 ist zu gut zwei Dritteln gelaufen. Es bleiben noch die Landtagswahl in Meck-Vorpommern und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie die Kommunalwahl in Niedersachsen. Das Ergebnis meiner Ex-Partei, der Piraten. Immer um die zwei Prozent. 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